Download Das Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz Die amtliche by H. Sperlich PDF

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By H. Sperlich

Die vorliegende Schrift bezweckt, im Rahmen eincr Darstellung der amtlichen Lehensmittel iiberwachung uber das neue Lebensmittel- und lledarfsgegcnstamlegcsctz zu unterrichten, das im vorigen lahr in Kraft getreten ist. Urspriinglich fiir Lebcnsmittclehemiker als cine erste Ein fiihrung in dieses Gebiet bestimmt (sic bildet ein Kapitcl des Lehrbuchs von W. Heimann "Grund ziige der Lebensmittelchemie"), will sic in Gestalt dieser Sonderausgabe einen weiteren Kreis erreichen, namlich diejenigen, die sieh als Angehorige naturwissenschaftlich, technisch oder medizinisch orientierter Berufsgruppen rasch, aber doch hinreichend genau, iiher das neue Gesetz und die Aufgaben der Lebensmitteliiberwachung informieren mochten. Gedacht ist dabei an Lebensmitteltechnologen, Ernahrungswissenschaftler, Pharmazeuten, Mediziner, Tierarzte unll verwandte Fachriehtungen, aber auch an Wirtschaftskontrolldienstbeamte, Lebensmittelkon trolleure und sonstige mit der Durchfiihrung der Lebensmittcliiberwachung betraute Personen. 1m Hinblick darauf wurde versucht, den wesentlichen Inhalt des Lebensmittel- und lledarfs gegenstandegesetzes in knapper shape unter Heranziehung von lleispielen erlauternd wieder zugeben und dabei die Anderungen, die sich gegeniiber der bisherigen Rechtslage ergehen hahen, besonders herauszustellen. Der Gesetzestext und einige dazugehorige Rechtsvorschriften sind aus zugsweise im Anhang abgedruckt. Zu der Begriffsbestimmung fur Arzneimittel (Anhang four) ist zu bemerken, daB das neue, soeben verabsehiedete Arzneimittelgesetz in seinen wesentlichen Teilcn erst am 1. Januar 1978 in Kraft treten wird. An der begrifflichen Abgrenzung der Lebensmittel, kosmetischen Mittel und Bedarfsgegenstande von den Arzneimitteln wird sich dann aber nichts lind ern.

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Einleitung Die analytische Chemie ist eine Kunst, sie zu beherrschen erfordert theoretische Kenntnisse, handwerkliches Können und persönliche Er­ fahrung. Ohne umfassende theoretische Kenntnisse geht der Überblick über die mannigfachen Möglichkeiten und über die Grenzen dieses Ge­ bietes verloren, ohne sauberes handwerkliches Können läßt sich keine noch so einfache examine einwandfrei durchführen, ohne langjährige persönliche Erfahrung ist keine Beurteilung eines analytischen difficulties und keine Bewertung von Analysenergebnissen möglich.

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1* (1) Lebensmittel im Sinne dieses Gesetzes sind alle Stoffe. die dazu bestimmt sind, in unveriindertem oder zubereitetem oder verarbeitetem Zustand von Mensehen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden. soweit sie nieht iiberwiegend zur Beseitigung. Linderung oder Verhiitung von Krankheiten bestimmt sind. (2) Den Lebensmitteln stehen gleieh: Tabak. tabakhaltige und tabakiihnliche Erzeugnisse. die zum Rauchen. Kauen oder Schnupfen bestimmt sind. §4a (1) Lebensmitteln, die dazu bestimmt sind.

Yom 2. 1974 (BGBI. I S. l~ der Ermilehtigungen enthiilt - die Vorsehriften. die naeh Art. 3 Abs. 1 des Reformgesetzes (s. Anbang 2) bis zum 31. 12. 1977 in Kraft bleiben. § 1* (1) Lebensmittel im Sinne dieses Gesetzes sind alle Stoffe. die dazu bestimmt sind, in unveriindertem oder zubereitetem oder verarbeitetem Zustand von Mensehen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden. soweit sie nieht iiberwiegend zur Beseitigung. Linderung oder Verhiitung von Krankheiten bestimmt sind. (2) Den Lebensmitteln stehen gleieh: Tabak.

3) Lebensmittel, Tabakerzeugnisse, kosmetische Mittel und Bedarfsgegenstande, die bis zum 31. Dezember 1974 hergestellt oder eingefiihrt worden sind, diirfen yom Hersteller oder Einfiihrer noch bis zum 31. Dezember 1975, im iibrigen noch bis zum 31. Dezember 1976 in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den bisher geltenden Vorschriften entsprechen. 41 Anhang 3 LebensmitteIgesetz Yom 5. 1927 (RGBI. I S. 134) i. d. F. yom 2. 1974 (BGBI. I S. l~ der Ermilehtigungen enthiilt - die Vorsehriften. die naeh Art.

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